Archiv der Kategorie: Politik
Einst lehnte unser aller Merkel unser aller Bundespräsidentenkandidaten Gauck ab (ok, ich war schon damals eher Lammert-Fan;-) und hievte den Wulff in den Sattel. So wurde sie gleich einen potenziellen Kanzlergegner los. Und nun hat sie wohl – ich unterstelle mal zähneknirschend – Joachim Gauck für würdig genug befunden und lässt sich auf eine Kanzlerschaft unter ihm ein. Das ist so peinlich.
„Merkels teurer Fehler“ weiterlesen …
Rubrik:
Politik Verschlagwortet mit wulff rücktritt Wider Erwarten hat der Bundeswulff nun doch festgestellt, dass die letzte Chance auf ein Fünkchen Würde ein Rückzug ist. Mit seiner Boulevardisierung des Amts hat er in den vergangenen Wochen und Monaten etwas Spannung in die Politik gebracht. Der Alltag ohne Wulff-Debatten wird politisch weniger spannend. Jetzt fehlt nur noch ein vernünftiger Bundespräsident – ich hoffe da immer noch auf Bundestagspräsident Norbert Lammert. Das werden medial weniger spannende Zeiten, aber dafür gelangt vielleicht wieder etwas Würde, Vernunft und Anstand in unsere politische Führung.
Nun ist es also doch geschehen: Die Staatsanwaltschaft Hannover hat die Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Christian Wulff beantragt (Spiegel Online). Fast war zu befürchten, dass Wulff seine Glaubwürdigkeitskrise aussitzen könnte. Doch die Mühlen der Justiz mahlen nun mal langsamer als die Räder der Medien rotieren. Aber sie mahlen immerhin – womit ich schon fast nicht mehr gerechnet hatte.
„Wulff gegen Demokratie nicht immun?“ weiterlesen …
Rubrik:
Politik Verschlagwortet mit angela merkel, demokratie „Demokratien werden weder von extremistischen Parteien noch von Terroristen zu Fall gebracht, sondern durch das Versagen ihres gewählten Führungspersonals.“ Der Ökonom Karl Georg Zinn wird in diesem Telepolis-Artikel treffend zitiert.
Unser Bundespräsident hat keine „Kreditaffäre“, sondern eine Glaubwürdigkeitsaffäre oder Integritätsaffäre. Es geht nicht um das, was er tat, sondern darum, was er für ein Mensch ist. Darin sind sich inzwischen fast alle einig: Ihm fehlen die Würde, die Integrität und Glaubwürdigkeit und inzwischen auch das persönliche Prestige, um das Amt des Bundespräsidenten auszufüllen. Aber selbst wenn er jetzt zurücktritt, wird er das Amt weiter beschädigen.
„Die Probleme unseres Bundeswulff“ weiterlesen …

Gerade zum ersten Mal seit Jahren eine Talkshow geschaut – bis zum unwürdigen Ende. Einig waren sich alle: Es wäre durchaus wünschenswert, wenn Christian Wulff die Größe hätte, als Bundespräsident zurückzutreten. Aber an dieser Sendung zeigt sich auch gut, wie eine gute Talkshow funktionieren kann, und warum ich solche Sendungen meist verabscheue.
„Christian, wann gehst du?“ weiterlesen …

In der arabischen Welt sollen Demokratien entstehen. Am besten nach europäischem Vorbild. Warum Demokratien per se nicht so segensreich sind, wie oft unterstellt wird, vergessen die meisten.
„10 Argumente gegen Demokratie“ weiterlesen …

Ein kluges Buch ist Christian Stöcker mit „Nerd Attack“ gelungen. Wie jedes kluge Buch ist es auch ein politisches Buch. Wie viele kluge Bücher hat es einen falschen Titel.
„Die Nerds im Mainstream“ weiterlesen …
Die Bundesregierung hat beschlossen, dass Deutschland 200 Panzer nach Saudi-Arabien verkaufen darf. Wozu werden in Saudi Arabien Panzer eingesetzt? Um Gefahren abzuwehren, vorwiegend Protestler, und „In Saudi-Arabien, so will es das Regime, ist Protest unislamisch.“ (schön lakonisch bei Telepolis formuliert).
„Christen gegen Islamgegner“ weiterlesen …

Die Gedanken sind frei. Die Meinungsäußerung auch. Aber wenn man wagt, Israel zu kritisieren, wird die verbale Keule rausgeholt und drauflosgeprügelt. Da ist es sehr angenehm, wenn ein Autor besonnen die Argumente zusammenträgt. Dass dieser Autor selbst Jude ist, gibt dem Buch noch etwas mehr Gewicht.
„Kürzlich gelesen: Israels Irrweg (2010)“ weiterlesen …
Deutschland kämpft inzwischen fast so lange in Afghanistan wie in beiden Weltkriegen zusammen.
„Gerade festgestellt“ weiterlesen …
Der Moby Dick der Terroristen, Osama bin Laden, ist endlich gefasst bzw. getötet worden. So langsam wird mir klar, warum Melvilles Roman ein us-amerikanischer Schlüsselroman ist. Denn die pakistanische Regierung bestätigt (laut dpa): Die Aktion wurde „in Übereinstimmung mit den Richtlinien der US-Politik durchgeführt, Bin Laden dort zu töten, wo er gefunden wird.“ Soviel zu den Themen Rechtsstaat, Demokratie, Frieden, Gerechtigkeit, Respekt vor anderen Kulturen.
„Tschüs, Osama“ weiterlesen …